Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Subleo
vom 14. Februar 2024
1. Anwendungsbereich und Geltung
a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») regeln die vertragliche Beziehung zwischen der Arion Consulting GmbH (nachfolgend als „Anbieterin“ bezeichnet) und ihren Kunden (männliche Form schliesst weibliche Form mit ein), die ihre Daten (nachfolgend als „Eintrag“ bezeichnet) in die Print- und Online-Verzeichnisse der Anbieterin eintragen lassen. Die Verzeichnisse sind unter anderem unter den Marken „Subleo“ und „subleo.ch“ zu finden (nachfolgend als „Verzeichnisse“ oder „Webseiten von Subleo“ betitelt, soweit sie Online-Verzeichnisse betreffen).
b) Enthalten der Vertrag und die AGB voneinander abweichende Regelungen, so gehen die individuellen Bestimmungen des Vertrages denjenigen der AGB grundsätzlich vor. Sind jedoch die Bestimmungen des Vertrages unklar oder unvollständig, gelten die Bestimmungen der AGB.
c) Die Geltung von allfälligen AGB des Kunden wird hiermit ausgeschlossen.
2. Der Eintrag für Geschäftskunden
Im Falle von Geschäftskunden (d.h. alle anderen Kunden, die nicht als Privatkunden gelten, z.B. Einzelunternehmen, juristische Personen, öffentliche Einrichtungen und Behörden etc.) erstellt die Anbieterin aus den von ihnen gelieferten Daten einen Ersteintrag des betreffenden Geschäftskunden. Der Ersteintrag umfasst in der Regel: Firma, Geschäftstätigkeit, Gründungsjahr, Rufnummer, E-Mail-Adresse, Webadresse und bei Adressierungselement eines entgeltlichen Mehrwertdienstes: Preisbekanntgabe gemäss Preisbekanntgabeverordnung, Strasse und Hausnummer, Postleitzahl/Ort, Ergänzungen, Mobile-Nummer, E-Mail-Adresse, Öffnungszeiten, Unternehmensgrösse, Merkmale und Zahlungsmöglichkeiten.
3. Preise der kostenpflichtigen Einträge für Geschäftskunden
a) Die Einträge und/oder deren Ergänzungen (nachfolgend gemeinsam als „kostenpflichtige Einträge“ bezeichnet) sind kostenpflichtig. Die Preise für die kostenpflichtigen Einträge setzen sich in der Regel aus einer einmaligen Bearbeitungsgebühr und einem jährlich wiederkehrenden Publikationspreis zusammen. Bei Mutationen der kostenpflichtigen Einträge wird ebenfalls eine Bearbeitungsgebühr erhoben. Aktuelle Informationen über die Gebühren/Preise für die Aufnahme bis zur Publikation der kostenpflichtigen Einträge können auf den Webseiten der Anbieterin abgerufen werden. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die Gebühren/Preise für kostenpflichtige Einträge jederzeit anzupassen. Eine solche Anpassung kann dem Kunden direkt oder über eine Rechnung mitgeteilt werden. Sollte der Kunde die fälligen Gebühren/Preise nicht fristgerecht bezahlen, ist die Anbieterin berechtigt, sämtliche kostenpflichtigen Einträge unverzüglich aus ihren Verzeichnissen zu entfernen. Bei Nichtbezahlen der fälligen Gebühren/Preise behält sich die Anbieterin vor, kostenpflichtig zu mahnen und zu betreiben. Bitte beachten Sie, dass im Nettopreis der kostenpflichtigen Einträge keine gesetzliche Mehrwertsteuer, weitere Steuern, Abgaben oder Gebühren enthalten sind und diese zusätzlich berechnet werden.
b) Bearbeitungsgebühren werden einmalig mit der Aufnahme bzw. Mutation in Rechnung gestellt.
c) Der jährlich wiederkehrende Publikationspreis wird erstmals mit der Aufnahme der kostenpflichtigen Einträge in Rechnung gestellt und anschliessend jeweils nach Ablauf des Publikationsjahres. Der Kunde hat die Möglichkeit, den Vertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten vor Ablauf des aktuellen Publikationsjahres zu kündigen (siehe dazu auch Ziffer 6 ff). Die Kündigung muss schriftlich und eingeschrieben erfolgen.
4. Vertragsdauer und Kündigung
a) Die Anbieterin stellt dem Kunden Verzeichnisse zur Verfügung, in denen Geschäftskunden eingetragen werden können.
b) Die Mindestvertragslaufzeit des Vertrages beträgt ein Jahr. Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere ein Jahr, sofern er nicht vom Kunden vor der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Der Vertrag wird sich immer automatisch verlängern.
c) Die Einträge des Kunden verbleiben in den Verzeichnissen der Anbieterin, bis sie vom Kunden oder von der Anbieterin gekündigt werden.
Der Kunde kann seine Einträge jederzeit und ohne Frist bei der Anbieterin kündigen. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass der Kunde bereits entstandene Gebühren oder Preise zu bezahlen hat. Insbesondere ist der jährlich wiederkehrende Publikationspreis vollumfänglich geschuldet, sofern der Kunde kostenpflichtige Einträge nicht mindestens drei Monate vor Ablauf des seines Vertrags schriftlich gekündigt hat.
d) Die Anbieterin kann alle oder einzelne Einträge unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende eines Monats kündigen. In wichtigen Fällen, wie z.B. bei nicht fristgerechter Bezahlung durch den Kunden oder Verletzung dieser Bestimmungen durch den Kunden, kann die Anbieterin alle oder einzelne Einträge jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
e) Im Falle einer Kündigung eines Eintrags durch den Kunden oder die Anbieterin werden die betroffenen Einträge umgehend aus den Verzeichnissen der Anbieterin entfernt sowie aus allen Diensten, die auf den Verzeichnisdaten der Anbieterin basieren. Der Kunde ist verpflichtet, alle bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Gebühren/Preise, insbesondere den Publikationspreis, vollständig zu begleichen. Eine Erstattung bereits bezahlter Gebühren/Preise oder ein Erlass bereits entstandener Kosten ist nicht möglich.
f) Wiederrufsfrist
Ich stimme ausdrücklich zu, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags begonnen wird. Mir ist bekannt, dass mit Beginn der Ausführung mein Widerrufsrecht erlischt.
5. Inhalt der Einträge
a) Der Kunde ist allein für den Inhalt seines Eintrags verantwortlich, insbesondere in Bezug auf die Richtigkeit der Angaben sowie hinsichtlich firmen-, marken-, wettbewerbs-, persönlichkeits- und datenschutzrechtlicher Fragen. Einträge mit werblichem Charakter (ausgenommen Inserate) sowie Einträge, die falsch, täuschend oder rechts- oder sittenwidrig sind oder öffentlichen Interessen zuwiderlaufen, kann die Anbieterin ablehnen oder aus allen Verzeichnissen entfernen. Falls ein Inhalt trotz Zurückweisung publiziert wird, bleibt der Kunde vollständig verpflichtet. Wenn ein Eintrag abgelehnt, geändert oder gelöscht wird, hat der Kunde keinen Anspruch auf Entschädigung.
b) Die Anbieterin legt ihre eigenen Regeln zur Sortierung der Einträge in ihren Verzeichnissen fest. Geschäftskunden, die Elemente in ihren Einträgen aufnehmen, die ausschliesslich einer bevorzugten Platzierung in den Verzeichnissen der Anbieterin zum Ziel haben, riskieren eine Ablehnung oder sofortige Entfernung ihrer Einträge aus allen Verzeichnissen der Anbieterin.
c) Die Anbieterin nimmt Geschäftskunden, die im Handelsregister eingetragen sind, unter der dort eingetragenen Firma in ihre Verzeichnisse auf. Wenn ein Geschäftskunde nicht im Handelsregister eingetragen ist, wird er in der Regel unter Angabe seines Nachnamens und Vornamens in die Verzeichnisse aufgenommen. Ausnahmen hiervon können gemacht werden, wenn der Geschäftskunde nachweist, dass er im Geschäftsverkehr regelmässig eine andere Bezeichnung verwendet.
6. Aufnahme und Mutation der Einträge
a) Der Kunde ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm gelieferten Daten verantwortlich. Änderungen an einem Eintrag können vom Kunden jederzeit vorgenommen werden, indem er diese der Anbieterin mitteilt. Zum Schutz vor unbefugten Änderungen oder Löschungen wird die Anbieterin sicherstellen, dass nur autorisierte Personen Änderungen an Einträgen vornehmen können. Hierfür kann sie eine Identitätsüberprüfung der Person verlangen, die die Änderungen vornimmt. Der Kunde hat auch die Möglichkeit, bestimmte Daten in seinem Kundenkonto selbst zu ändern und anzupassen. Bitte beachten Sie, dass die Anbieterin das Recht hat, Änderungen abzulehnen.
b) Die Anbieterin übernimmt keine Verpflichtung, die vom Kunden gelieferten Daten auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Sollten die Daten oder Mutationen unvollständig oder gegen die AGB verstossen, behält sich die Anbieterin das Recht vor, die Aufnahme der Daten abzulehnen.
c) Für Daten oder Mutationen, die von der Anbieterin nach dem Redaktionsschluss für die Publikation des entsprechenden Verzeichnisses verarbeitet werden, erfolgt die Veröffentlichung erst in der nächsten Auflage des Verzeichnisses. Die Anbieterin ist berechtigt, den Einträgen des Kunden zusätzliche Informationen hinzuzufügen, sofern diese frei zugänglich sind, wie beispielsweise aus dem Handelsregistereintrag, der Website des Kunden oder den Bewertungsportalen. Neue Einträge oder Mutationen werden sofort nach Verarbeitung in den Verzeichnissen der Anbieterin veröffentlicht und sind über alle Dienste abrufbar, die auf den Verzeichnisdaten der Anbieterin basieren, wie lokale Telefonbücher, Online-Verzeichnisse, Sprachauskunftsdienste und Kartendienste.
d) Nach der Veröffentlichung seiner Einträge auf Subleo.ch ist der Kunde dazu verpflichtet, seine Daten innerhalb von 48 Stunden zu überprüfen. Falls der Kunde innerhalb dieser Frist nicht reagiert, geht die Anbieterin davon aus, dass die Einträge korrekt sind. In diesem Fall stellt die Anbieterin dem Kunden die Preise für die kostenpflichtigen Einträge ab diesem Zeitpunkt in Rechnung. Der Kunde kann jederzeit kostenpflichtige Mutationen oder neue Einträge online an info@subleo.ch oder per Post (Subelo, Hauptstrasse 50, 8588 Zihlschlacht) einreichen.
7. Führen und Aktualisieren von Verzeichnissen der Anbieterin und von Dritten
a) Die Anbieterin betreibt eigene Verzeichnisprodukte unter der Marke Subleo, einschliesslich des Online-Verzeichnisses, welches unter www.subleo.ch und www.Subleo.swiss erreichbar ist. Der Kunde hat die Möglichkeit, sich auf www.subleo.ch über das aktuelle Sortiment der Anbieterin zu informieren.
b) Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die Bezeichnung, Gestaltung, geografische und thematische Aufteilung sowie Funktionalitäten der einzelnen Verzeichnisse und Produkte sowie die Zusammensetzung der Produktpalette jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern.
c) Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die Eintragsdaten des Kunden durch zusätzliche Informationen zu ergänzen, die aus öffentlichen Quellen oder von Dritten bezogen werden (z. B. Internetadressen oder Informationen zur Organisationsstruktur eines Unternehmens). Ausserdem kann die Anbieterin die Eintragsdaten um Informationen ergänzen, die aus regulatorischen Gründen notwendig sind, wie beispielsweise das Mutationsdatum und andere Metadaten.
d) Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die Eintragsdaten anderen Verzeichnisanbietern oder Anbietern von Dienstleistungen, die auf den Verzeichnisdaten basieren, zur Verfügung zu stellen, damit diese ihre eigenen Verzeichnisprodukte und Dienstleistungen anbieten können. Dies beinhaltet lokale Telefonbücher, CD-Verzeichnisse, Online-Verzeichnisse, Sprachauskunftsdienste, Kartendienste und ähnliche Dienste.
e) Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die Eintragsdaten im Rahmen eines Adressaktualisierungsverbunds mit den Datenbanken von Vertragspartnern abzugleichen und zu aktualisieren sowie Mutationen aus den Datenbanken der Vertragspartner in eigene Verzeichnisse zu übernehmen. Darüber hinaus kann die Anbieterin die Eintragsdaten Vertragspartnern zur Verfügung stellen, um diese zur Validierung, Komplettierung und Synchronisierung von Adressierungselementen in Produkten des Vertragspartners zu integrieren.
f) Es kann jedoch keine Garantie dafür übernommen werden, dass die Einträge des Kunden in den Verzeichnissen und Datenbanken Dritter erscheinen und/oder Mutationen des Kunden dort nachvollzogen werden können.
8. Umfang des Eintrags und Wahlrechte des Kunden
Die Anbieterin behält sich vor, sämtliche Einträge nach eigenem Ermessen in alle Verzeichnisse der Anbieterin aufzunehmen, sofern der Kunde keinen anderslautenden Wunsch äussert. Der Kunde hat jedoch das Recht, der Anbieterin mitzuteilen, dass er auf bestimmte Leistungen im Zusammenhang mit seinem Eintrag verzichten möchte. Dies umfasst insbesondere: (1) Verzicht auf die Publikation im gedruckten Verzeichnis der Anbieterin, so dass der Eintrag nur in den Online-Verzeichnissen der Anbieterin und in jenen Diensten anderer Anbieter abrufbar ist, die auf den Verzeichnisdaten der Anbieterin basieren (z.B. lokale Telefonbücher, Online-Verzeichnisse, Sprachauskunftsdienste, Kartendienste etc.). (2) Verzicht auf die Publikation der Telefonnummer des Kunden, so dass der Eintrag nur mit der Adresse des Kunden in jenen Diensten abrufbar ist, die auf den Verzeichnisdaten der Anbieterin basieren (z.B. lokale Telefonbücher, CD-Verzeichnisse, Online-Verzeichnisse, Sprachauskunftsdienste, Kartendienste etc.). (3) Verzicht auf die Publikation des Eintrags im gedruckten Verzeichnis und den Online-Verzeichnissen der Anbieterin, so dass weder die Telefonnummer noch die Adresse des Kunden durch die Anbieterin publiziert wird. (4) Verzicht auf die Anzeige des Namens/der Firma des Kunden bei Anrufen des Kunden auf IP-fähigen Telefonie-Endgeräten (es wird nur die Telefonnummer angezeigt). (5) Verzicht auf die Verwendung der Eintragsdaten des Kunden im Rahmen des Adressaktualisierungs-Verbunds zum Zweck des Abgleichs, der Validierung und der Aktualisierung von Datenbanken von Vertragspartnern der Anbieterin. (6) Verzicht auf die Integration der Eintragsdaten in Produkte von Vertragspartnern der Anbieterin zum Zweck der Validierung, Komplettierung und Synchronisierung von Adressierungselementen. (7) Verzicht auf die Teilnahme am Bewertungssystem der Anbieterin.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Anbieterin keinerlei Haftung übernehmen kann, wenn der Kunde aufgrund seiner Entscheidung, auf bestimmte Leistungen zu verzichten, nicht in bestimmten Verzeichnissen oder Datenbanken erscheint oder Mutationen des Kunden in solchen Verzeichnissen oder Datenbanken nicht nachvollzogen werden können. Sollte der Kunde auf bestimmte Leistungen im Zusammenhang mit seinem Eintrag verzichten möchten, kann er dies jederzeit durch eine E-Mail an info@subleo.ch oder per Brief mitteilen. Die Kontaktdaten sind auf der Website www.subleo.ch angegeben.
9. Gewährleistung
a) Die Anbieterin gewährleistet eine getreue und sorgfältige Ausführung ihrer Dienstleistungen.
b) Die Anbieterin strebt eine hohe Verfügbarkeit der Online-Verzeichnisse an, kann jedoch keine Garantie für einen unterbrechungs- und störungsfreien Betrieb gewährleisten. Technische Störungen, die in ihrem Verantwortungsbereich liegen, werden von der Anbieterin innerhalb einer angemessenen Frist behoben. Die Anbieterin übernimmt keine Gewährleistung für die Verfügbarkeit von technischem Support.
10. Haftung
Im Rahmen des gesetzlich Zulässigen wird jede Haftung der Anbieterin ausgeschlossen. Für fehlende oder fehlerhafte Einträge haftet die Anbieterin nur für nachgewiesene Schäden und nur, wenn der Kunde nachweist, dass die Anbieterin den Schaden absichtlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Für leichte und mittlere Fahrlässigkeit sowie für mittelbare und Folgeschäden wird eine Haftung, ob aufgrund eines Vertrags, einer unerlaubten Handlung oder aus einem anderen Grund, ausdrücklich ausgeschlossen. Als mittelbare Schäden gelten beispielsweise entgangener Gewinn, Vermögensschäden, Reputationsschäden oder Datenverlust aufgrund vorübergehender Beeinträchtigungen oder Unterbrüchen der Verfügbarkeit der Leistungen der Verkäuferin Darüber hinaus übernimmt die Anbieterin keine vertragliche oder ausservertragliche Haftung für Schäden, die durch Hilfspersonen verursacht werden, die zur Erbringung der Leistung herangezogen werden.
11. Datenschutz
Die Anbieterin erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, dem Kunden Informationen zu anderen Produkten oder Dienstleistungen der Anbieterin zukommen zu lassen, beispielsweise in Form eines Newsletters oder per Brief. Der Kunde kann sich jederzeit von derartigen Mitteilungen abmelden, indem er per E-Mail an info@subleo.ch, per Brief oder telefonisch über die auf www.subleo.ch angegebenen Kontaktdaten Kontakt aufnimmt. Weitere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, Ihrer Rechte und damit zusammenhängender Fragen finden Sie in der Datenschutzerklärung der Anbieterin, welche integrierender Bestandteil dieser AGB bildet.
12. Urheberrecht
Die auf der Website veröffentlichten Informationen und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum von der Anbieterin der des jeweiligen Rechteinhabers. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder jede andere Form der Verwertung bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers. Die Anbieterin und der entsprechende Rechteinhaber behalten sich ausdrücklich alle diesbezüglichen Rechte vor.
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB aus irgendeinem Grund rechtswidrig, ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Sofern nichts anderes vereinbart, gilt die unwirksame Bestimmung als durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der Bestimmung und dem Willen der Parteien zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses weitestgehend Rechnung trägt. Gleiches gilt für eventuelle Lücken in diesen AGB.
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf diese AGB, die darauf beruhenden Vertragsbeziehungen und allfällige Streitigkeiten findet ausschliesslich materielles schweizerisches Recht Anwendung. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem vorliegenden Vertragsverhältnis – vorbehältlich abweichender zwingender Gerichtsstände – sind ausschliesslich am Geschäftssitz der Anbieterin zuständigen Gerichte in der Schweiz.